Schlagwort: Gesetzgebung

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Dritte Verordnung zur Änderung der Versorgungsmedizin-Verordnung (VersMedV)

Die in der Anlage zu § 2 der Versorgungsmedizin-Verordnung festgelegten „Versorgungsmedizinischen Grundsätze“ sind auf der Grundlage des aktuellen Stands der medizinischen Wissenschaft geändert worden. Aktualisiert wurden u. a. die GdS-Bewertungen spezieller Augenleiden und bei Endoprothesen der Gelenke.

Die dritte Verordnung zur Änderung der Versorgungsmedizin-Verordnung vom 17. Dezember 2010 (BGBl. I vom 22. Dezember 2010 S. 2124) finden Sie unter diesem Link:
http://www.bgbl.de/Xaver/media.xav?SID=anonymous294235665736…

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AGSVB Rundschreiben 01/2011

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Haushaltsgesetz 2011

Das Haushaltsgesetz 2011 vom 22. Dezember 2010 (BGBl I vom 27.12.2010, S. 2228) sieht in § 18 Absatz 2 – wie in den Vorjahren – vor, dass Planstellen und Stellen, die einen kw-Vermerk tragen, nach ihrem Freiwerden mit schwerbehinderten Menschen (Neueinstellungen) wiederbesetzt werden können, sofern die Beschäftigungsquote schwerbehinderter Menschen 6 % der Planstellen und Stellen des Einzelplans nicht erreicht.
§ 6 Haushaltsgesetz 2011 sieht ferner vor, dass das eingenommene Geld für die Eingliederung Schwerbehinderter bei der Behörde verbleibt.
Mehr unter diesem Link: http://www.bgbl.de/Xaver/media.xav?SID=anonymous294235665736…

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AGSVB Rundschreiben 01/2011